Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VS 65/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 81 Abs 1 SVG, § 85 Abs 1 S 1 SVG, § 30 Abs 1 BVG, § 31 BVG
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit - nicht nur vorübergehende Gesundheitsstörung - über 6 Monate hinaus verbliebender Schaden - Schwankungen im Gesundheitszustand - Aufenthalt in einem Krankenhaus - AHP 2005 Teil A Nr 18 ...
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 85 SVG, § 30 Abs 1 BVG, § 31 BVG
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Grad einer Minderung der Erwerbsfähigkeit - nicht nur vorübergehende Gesundheitsstörung - über 6 Monate hinaus verbliebender Schaden - Schwankungen im Gesundheitszustand - Aufenthalt in einem Krankenhaus - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit - nicht nur vorübergehende Gesundheitsstörung - über 6 Monate hinaus verbleibender Schaden - Schwankungen im Gesundheitszustand - Aufenthalt in einem Krankenhaus
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Soldatenversorgung nach einer Wehrdienstbeschädigung; Zulässigkeit der Feststellung des Grades einer Minderung der Erwerbsfähigkeit nach den Anhaltspunkten für dieärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVG § 30 Abs. 1; BVG § 31; SVG § 85
Anspruch auf Soldatenversorgung nach einer Wehrdienstbeschädigung; Zulässigkeit der Feststellung des Grades einer Minderung der Erwerbsfähigkeit nach den Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem ... - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 09.04.2009 - S 26 VS 77/07
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VS 65/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R
Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VS 65/09
Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, so ist grundsätzlich von diesen auszugehen (vgl. z. B. Bundessozialgericht , Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R -, bestätigt in BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 SB 4/10 R - beide bei juris), weshalb sich auch der Senat auf die genannten AHP stützt. - BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VS 65/09
Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, so ist grundsätzlich von diesen auszugehen (vgl. z. B. Bundessozialgericht , Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R -, bestätigt in BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 SB 4/10 R - beide bei juris), weshalb sich auch der Senat auf die genannten AHP stützt. - BSG, 04.02.1976 - 9 RV 136/75
Erwerbsunfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VS 65/09
Umstände, die sich aus einem akuten, kurzfristigen körperlichen oder geistigen Befinden ergeben, wie das zeitweilige Unvermögen, einen Arbeitsplatz auszufüllen, oder der Aufenthalt in einem Krankenhaus, sind regelmäßig nicht dem Begriff des Grades der MdE unterzuordnen (vgl. BSG, Urteil vom 4. Februar 1976 - 9 RV 136/75 - juris).